Staatliche Unterstützung für die Studentenwerke weiter rückläufig

• Deutsches Studentenwerk (DSW) beklagt sinkende staatliche Unterstützung
• Zuschüsse der Bundesländer tragen inzwischen weniger als 10% zu den Einnahmen der Studentenwerke bei
• Zwei Drittel der Einnahmen durch erwirtschaftete Umsatzerlöse
• Semesterbeiträge der Studierenden machen inzwischen16% der Einnahmen aus
• DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde: „Unterstützung der Länder sehr unterschiedlich, im Durchschnitt aber zu gering“

Berlin, 2. Dezember 2013. Das Deutsche Studentenwerk (DSW), der Verband der 58 Studentenwerke in Deutschland, beklagt, dass die staatliche Unterstützung der Studentenwerke durch die Bundesländer weiterhin sinkt. „Wir müssen erneut feststellen, dass die Länder im Durchschnitt ihre Mittel für die Studentenwerke weiter zurückfahren“, kritisiert DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde.

Nach DSW-Angaben tragen die Länder mit ihren Zuschüssen oder Finanzhilfen inzwischen mit weniger als 10% zu den Einnahmen der Studentenwerke bei. Anfang der 1990er Jahre lag der staatliche Finanzierungsanteil noch bei fast einem Viertel, heißt es in der DSW-Publikation „Studentenwerke im Zahlenspiegel 2012/2013“.

Die Gesamteinnahmen der Studentenwerke betrugen im Jahr 2012 rund 1,49 Milliarden Euro. Das Gros davon, nämlich rund zwei Drittel, erwirtschafteten die Studentenwerke selbst, vor allem über Umsatzerlöse aus den Wohnheimen und der Hochschulgastronomie.

Die Studierenden müssen mit ihren Semesterbeiträgen die reduzierten Landeszuschüsse seit Jahren substituieren. Inzwischen machen die Semesterbeitrage der Studierenden mehr als 16% an den Gesamteinnahmen der Studentenwerke aus.

Meyer auf der Heyde differenziert: „Einige Länder, wie Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg, haben ihre Zuschüsse an die Studentenwerke in den vergangenen Jahren erhöht. Das begrüßen wir ausdrücklich. Andere hingegen, wie das Saarland, haben quasi über Nacht die finanzielle Unterstützung halbiert. Sachsen-Anhalt plant noch radikalere Schritte. Das ist das Gegenteil einer sozial verantwortlichen Hochschul- und Bildungspolitik.“

„Die Studentenwerke haben von den Bundesländern den gesetzlichen, sozialen Auftrag, im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge alle Studierenden an allen Standorten zu fördern“, erläutert Meyer auf der Heyde. „Für diese öffentliche Aufgabe müssen sie auch die nötige staatliche Unterstützung erhalten.“

„Es gibt auch eine Fürsorgepflicht des Staates gegenüber Landesanstalten des öffentlichen Rechts, und das sind die Studentenwerke. Wer bei ihnen spart, belastet die Studierenden“, so Meyer auf der Heyde.

Die DSW-Broschüre „Studentenwerke im Zahlenspiegel 2012/2013“ zum Download (112 Seiten):

http://www.studentenwerke.de/pdf/Zahlenspiegel_2012_2013.pdf

Stefan Grob

Referatsleiter Presse/Kultur

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