Endlich neue BAföG-Verwaltungsvorschriften
· Deutsches Studentenwerk (DSW) begrüßt erste Neuauflage der BAföG-Verwaltungsvorschriften seit 2001
· 640 Vorschriften sollen möglichst einheitlichen BAföG-Vollzug ermöglichen
· DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde: "BAföG-Ämter der Studentenwerke haben viel Zeit und Mühe investiert"
· Heute und morgen in Bonn Jahrestreffen der BAföG-Verantwortlichen aus den Studentenwerken
· Meyer auf der Heyde: "Jetzt Empfehlungen des Normenkontrollrats und der Studentenwerke für noch mehr Verwaltungsvereinfachung angehen"
Bonn/Berlin, 24. April 2013. Die im Deutschen Studentenwerk (DSW) organisierten Studentenwerke begrüßen die neuen Verwaltungsvorschriften zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Die rund 640 Vorschriften, an denen die Studentenwerke mitgearbeitet haben, ersetzen jene aus dem Jahr 2001, die zum Beispiel noch D-Mark-Beträge enthielten.
Mit den neuen Vorschriften soll ein möglichst einheitlicher Vollzug des BAföG ermöglicht werden, das zwar ein Bundesgesetz ist, dessen Vollzug aber von den 16 Bundesländern geregelt wird. Das BAföG wird zu 65% vom Bund und zu 35% von den Ländern finanziert; rund ein Viertel der Studierenden erhält derzeit BAföG. Die Studentenwerke setzen das BAföG im Auftrag von Bund und Ländern um.
DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde erklärte heute zum Beginn des Jahrestreffens der BAföG-Verantwortlichen aus den Studentenwerken in Bonn: "Im Sinne von Verwaltungsvereinfachung und Bürokratieabbau waren alle Vorschriften auf dem Prüfstand: Wird die Vorschrift noch benötigt? Wie kann man sie verbessern im Sinne der Studierenden? Mit den nun vorliegenden Ergebnissen können wir zufrieden sein."
Meyer auf der Heyde würdigt die Mitarbeit von BAföG-Praktikerinnen und Praktikern aus den Studentenwerken, die im Auftrag der Bundesländer an der Überarbeitung beteiligt waren: "Sie haben viel Zeit und Mühe investiert. Den Studentenwerken liegt viel an einem einheitlichen Handeln der BAföG-Verwaltung." Gleichzeitig dankt er den Bundesländern dafür, dass sie Expertinnen und Experten aus den BAföG-Ämtern entsandt haben.
Meyer auf der Heyde appelliert an Bund und Länder, beim BAföG weitere Schritte zur Verwaltungsvereinfachung voranzutreiben. "Die neuen Verwaltungsvorschriften sind ein wichtiges Zwischenergebnis, aber weitere Schritte müssen folgen. Gemeinsam mit dem Normenkontrollrat haben die Studentenwerke vor drei Jahren Vorschläge zum Bürokratieabbau beim BAföG gemacht. Eine länderübergreifende, einheitliche Online-Antragstellung wäre dringend nötig."
Bis morgen Donnerstag setzen sich in Bonn mehr als 150 BAföG-Expertinnen und -Experten aus den Studentenwerken mit den neuen Verwaltungsvorschriften auseinander. In den Vorschriften wird zum Beispiel geregelt, wann ein "Fachrichtungswechsel", wann eine "Schwerpunktverlagerung" im Studium vorliegt.
Wenn die Bundesregierung die neuen Vorschriften voraussichtlich im Mai 2013 verabschiedet, soll noch vor der Sommerpause auch der Bundesrat zustimmen.
Stefan Grob Referatsleiter Presse/Kultur Stellvertreter des Generalsekretärs Deutsches Studentenwerk Monbijouplatz 11 10178 Berlin Tel: 030-29 77 27-20 Mobil: 0163 29 77 272 Fax: 030-29 77 27-99 PC-Fax: 030-29 77 27-55 20 stefan.grob@studentenwerke.demailto:stefan.grob@studentenwerke.de www.studentenwerke.dehttp://www.studentenwerke.de/ www.facebook.com/deutsches.studentenwerkhttp://www.facebook.com/deutsches.studentenwerk
2. Mai 2013, Bonn, 19 Uhr, Bundeskunsthalle: "Kunststudentinnen und Kunststudenten stellen aus"